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Allgemeine Info

Fachinformation: Wesentliche Veränderung von Maschinen


Immer wieder kommt folgende Frage auf und muss beantwortet werden:

Was ist eine wesentliche Veränderung z. B. bei einer Hubarbeitsbühne oder Flurförderzeug?

Hierzu folgende Stellungnahme:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichte am 9. April 2015 die Neufassung des Interpretationspapiers zum Thema „Wesentliche Veränderung“.

Mit der Übernahme der Begriffsbestimmungen „Bereitstellung auf dem Markt“ und „Inverkehrbringen“ aus der europäischen Verordnung  (EG) Nr. 765/2008 in das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist der Terminus des „wesentlich veränderten Produkts“ weggefallen. Auch im neuen ProdSG ist ein gebrauchtes Produkt, das gegenüber seinem ursprünglichen Zustand wesentlich verändert wird, als neues Produkt anzusehen.

Keine wesentliche Änderung liegt vor, wenn das zusätzliche oder erhöhte Risiko, das durch die Änderung entsteht, durch eine einfache Schutzeinrichtung hinreichend minimiert werden kann.

Neu ist, dass unter diese einfachen Schutzeinrichtungen nicht mehr nur einfache trennende Schutzeinrichtungen, sondern unter bestimmten Umständen auch bewegliche trennende Schutzeinrichtungen fallen.

Auch wurde klargestellt, dass der Einbau von Schutzeinrichtungen, die allein dem Zweck dienen, das Sicherheitsniveau nicht erhöhen, keine wesentliche Veränderung darstellt.          

Bitte beachten Sie, dass die Beurteilung wie hoch die Gefährdung oder das Risiko einzuschätzen ist sehr schwierig sein kann. Entsprechendes Fachwissen muss vorhanden sein.  

 

Wesentlich veränderte Maschinen

Die wesentlich veränderte Maschine wird wie eine neue Maschine behandelt. Die Bestimmungen des ProdSG und der 9. ProdSGV sind in Gänze anzuwenden. Das bedeutet, dass die Person, die für die wesentliche Veränderung Verantwortlich ist, zum Hersteller wird und damit die Herstellerpflichten gemäß ProdSG und 9. ProdSGV zu erfüllen hat.

Danach hat der Hersteller sicherzustellen, dass die wesentlich veränderte Maschine den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen gemäß Anhang I der Maschinrichtlinie (MRL) entspricht. Er führt für die wesentlich veränderte Maschine das entsprechende Konformitätsbewertungsverfahren durch und erstellt insbesondere die vorgeschriebenen technischen Unterlagen, mit denen er die Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens nachweisen kann.

Weiterhin stellt der neue Hersteller die Betriebsanleitung zur Verfügung und versieht erforderlichenfalls die wesentlich veränderte Maschine mit Warnhinweisen für die Restrisiken, die aufgrund des Standes der Technik mit technischen Schutzmaßnahmen nicht weiter minimiert werden können. Abschließend stellt der Hersteller die EG-Konformitätserklärung aus, fügt diese bei und bringt die CE-Kennzeichnung an der wesentlich veränderten Maschine an.

 

Gesamtheit der Maschinen

Für die Veränderung einer Gesamtheit von Maschinen gelten die o. g. Grundsätze. Betrifft die Veränderung bei einer Gesamtheit von Maschinen (z. B. komplexe Produktionsanlage oder integriertes Fertigungssystem), nur einen Teilbereich, so ist zu prüfen, inwieweit dies Auswirkungen auf die Gesamtheit (Anlage als Ganzes) hat. Ist diese Veränderung selbst und sind deren Auswirkungen auf die Gesamtheit als wesentlich zu beurteilen, liegt eine wesentliche Veränderung vor.  

 

Schlussfolgerung

Veränderungen an einer Maschine/Gesamtheit der Maschine können folgende Auswirkungen haben:

1.    Die Maschine ist auch nach der Veränderung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen sicher.

 ·         Es liegt keine wesentliche Veränderung vor.

2.     Die Maschine ist nach der Veränderung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen nicht mehr sicher. Die neue Gefährdung oder das erhöhte Risiko wurden durch einfache  Schutzeinrichtungen beseitigt  oder zumindest hinreichend minimiert werden. (Diese Situation muss durch einen Experten genauestens beurteilt werden!)

 ·         Es liegt keine wesentliche Veränderung vor.

 3.     Die Maschine ist nach der Veränderung ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen nicht mehr sicher und eine ausreichende Risikominderung kann nicht durch einfache Schutzmaßnahmen erreicht werden. (Diese Situation muss durch einen Experten genauestens beurteilt werden!)

 ·         Es liegt eine wesentliche Veränderung vor

 

Bitte beachten Sie, dass die Beurteilung ob ein Umbau einer Maschine eine wesentliche Veränderung ist oder nicht und kann in einzelnen Fällen schwer zu erkennen sein. Darum fragen Sie zum Thema CE-Konformität und Maschinenrichtlinie immer bei einem Fachunternehmen in Ihrer Nähe oder bei uns der Schipper Group nach. Wir können Ihnen sicherlich die entsprechende Fachantwort geben.

 

Somit wünsche ich Ihnen alles Gute beim Maschineneinsatz!

 

Günter Schipper
Geschäftsführer

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